Ansichten

In meinem wissenschaftlichen Journalistik-Studium und in der Ausbildung bei einem öffentlich-rechtlichen Sender wurden mir klassische journalistische Werte und berufsethische Standards vermittelt, denen ich mich verpflichtet fühle. Insbesondere Wahrhaftigkeit, Faktizität, Fairness und Transparenz. Dennoch habe ich selbstverständlich eine Haltung zu Themen entwickelt, mit denen ich mich in meiner Arbeit viel beschäftige. Diese möchte ich an dieser Stelle in aller Knappheit wiedergeben.

Journalismus: Die Funktion des Journalismus besteht für mich in der Herstellung von Öffentlichkeit. Die Gesellschaft besteht aus vielen Teilsystemen, die einer eigenen Logik folgen – Politik, Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft usw. Der Journalismus hat die Aufgabe, Informationen aus diesen Teilsystemen zu recherchieren und so aufzubereiten, dass sich die Gesellschaft über relevante Vorgänge informieren kann und unabhängige Meinungsbildung möglich wird. Journalismus macht sich dabei keiner Logik anderer Systeme gemein, sondern hat eigene Qualitäten und Routinen entwickelt. Echte Objektivität kann es dabei meiner Meinung nach nicht geben. Stattdessen sollten Journalisten um Wahrhaftigkeit bemüht sein, also dem permanenten Suchen nach der „Wahrheit“. Gewissenhafte Recherche, Offenheit im Geiste, ständiges Hinterfragen eigener Positionen und Überzeugungen sowie die Maxime „audiatur et altera pars“ sind dabei zentrale Standards.

Datenschutz: Es gibt ein Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, das für die freie Entfaltung der Persönlichkeit essenziell ist. Datenschutz ist daher kein Täterschutz und auch kein Innovationshemmnis im Zuge der Digitalisierung, sondern ein berechtigtes politisches Ziel neben anderen zur Wahrung unserer verfassungsgemäß garantierten Grundrechte.

Überwachung: Ich lehne Überwachung nicht prinzipiell ab. Ich halte sie jedoch für einen schwerwiegenden Eingriff in Grundrechte und daher nur dann für gerechtfertigt, wenn sie im Einzelfall der Erfüllung eines Anliegens von erheblichem öffentlichen Interesse dient. Eine Massenüberwachung der Bevölkerung (auch in Form einer anlasslosen Datenspeicherung) ist damit unvereinbar. Es führt dazu, Vertrauen untereinander zu zerstören und den politischen Meinungs- und Willensbildungsprozess zu ersticken. Dass sich nach den Snowden-Enthüllungen ein Gefühl permanenter Überwachung in weiteren Teilen der Bevölkerung etabliert hat, gefährdet aus meiner Sicht langfristig unsere Demokratie und bereitet mir Sorgen.

Informationsfreiheit: Auch eine Demokratie braucht Geheimnisse. Ich halte es jedoch für wichtig, dass sich ein demokratischer Rechtsstaat permanent um Transparenz bemüht und damit Vertrauen in das Handeln seiner Vertreter schafft. Die datenschutzkonforme Veröffentlichung sämtlicher behördlicher Dokumente sollte daher zur Regel werden, von der nur im Einzelfall aufgrund berechtigter Geheimhaltungsinteressen abgewichen werden darf. Die teilweise jahrzehntelange Einstufung von behördlichen Dokumenten als „streng geheim“ halte ich jedoch für unvereinbar mit einem demokratischen System, in dem Öffentlichkeit und Parlamente die politischen Entscheidungsträger kontrollieren müssen.

Whistleblowing: Der Verrat von Geschäfts- und Dienstgeheimnissen ist zu Recht eine Straftat. Es kann jedoch Einzelfälle geben, in denen innerbehördliche oder innerbetriebliche Zustände verhindern, dass Missstände hier gemeldet werden und es im öffentlichen Interesse liegt, dass Menschen diese Missstände publik machen. Dieses Handeln sollte nicht kriminalisiert werden. Ich halte ein Whistleblowerschutzgesetz für erstrebenswert.